Montagsgedanken

Parteien in der Krise?

Gestern wurde in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Umfrageergebnisse signalisierten, dass Malu Dreyer (SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne) wiedergewählt werden. Die sie unterstützenden Parteien werden im Schlepptau der beiden Persönlichkeiten mitgezogen. Hier die SPD, dort die Grünen. Ein weiterer Beweis dafür, dass die Programmatik der Parteien immer mehr eine untergeordnete Rolle spielt. Anders gewertet: Die konkurrierenden Parteien sind sich, befinden sie sich in Regierungsverantwortung, inzwischen so ähnlich, dass das Interesse der Wähler fast ausschließlich der „Frontfrau oder dem Frontmann“ gilt. Wer sympathisch und glaubwürdig „rüberkommt“, der hat schon fast gewonnen. Wer keine großen Fehler macht, in keine Skandale verstrickt ist, wer die eigene Partei hinter sich weiß und den Bürgerwillen permanent spürt, wird als Politiker akzeptiert und (wieder)gewählt. Herausforderer, egal ob sie aus der eigenen Partei oder von der Konkurrenz kommen, haben es dann sehr schwer, eine Ablösung zu erreichen. Außer, der bisherige Amtsinhaber tritt ab. So wie im September die Dauerkanzlerin. Dann werden die Attribute entscheidend sein, die für Malu Dreyer und Winfried Kretschmann zutreffen. Nämlich sympathisch und glaubwürdig aufzutreten. Olaf Scholz bringt übrigens alle Voraussetzungen mit, so die Wähler für sich (und im Schlepptau die SPD), zu gewinnen. Die Parteien verlieren aber nicht ihre Funktion und Bedeutung, „an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken“ (Art. 21 GG). Sie müssen nur lernen, den Wähler besser zu verstehen.

(Übernommen von der Website der SPD-Rhade. Herzlichen Dank an Dirk Hartwich)

Anmerkung: Wegen der besseren Lesbarkeit wurde darauf verzichtet, korrekt „geschlechtsneutral“ zu formulieren. Wenn z. B. Wähler geschrieben steht, gilt automatisch auch Wählerin usw.