Gastbeitrag von Dirk Hartwich, SPD- Ortsverein Rhade

Klare Antworten, eine wichtige persönliche Information

Frage: In NRW wird es in Kürze einen neuen SPD-Vorsitzenden Thomas Kutschaty geben. Was wäre aus deiner Sicht die erste und wichtigste Aufgabe, um die NRW-SPD nach vorn zu bringen?

Michael Hübner: Die NRWSPD braucht eine klare Vision und eine klare Strategie für die kommenden Wahlen. Wichtig ist für die Menschen im größten Bundesland in Deutschland, Sicherheit und Orientierung von der Sozialdemokratie zu bekommen – und keinen zurückzulassen! Das bedeutet, wir müssen besonders die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Focus stellen.

Frage: Du bist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Warum gelingt es einfach nicht, die Kommunen von den Altschulden zu entlasten?

Michael Hübner: Das Thema der unverschuldeten Altschulden unserer Städte beschäftigt mich seit über 10 Jahren. Dieses Risiko für unserer konkrete Politik vor Ort muss aus den Büchern der Kämmereien der Städte gestrichen werden. Mit Olaf Scholz waren wir im vergangenen Jahr auf einem sehr guten Weg, dass Bund und Länder große Teile dieser Altverbindlichkeiten übernehmen. Gegner diese Lösung war allerdings die CDU – auch und besonders aus NRW – und die CSU. Eine Lösung ist derzeit nicht in Sicht, Mit Olaf Scholz bemühe ich mich sehr, dass dieses Thema auf der Tagesordnung bleibt.

Frage: Du bist äußerst knapp bei der Wahl zum Landrat unterlegen. Michael Gerdes wird nochmals der Bundestagskandidat für Bottrop/Gladbeck/Dorsten sein. Wo siehst du in den nächsten Jahren deinen politischen Schwerpunkt? 

Michael Hübner: Ich werde im kommenden Jahr aus dem Landtag ausscheiden. Mein Wahlkreis Dorsten/Gladbeck wurde vor kurzem durch die schwarz/gelbe Mehrheit im Landtag NRW aufgelöst. Ich werde mir eine Perspektive, sprich in beruflicher Hinsicht, außerhalb der Abgeordneten-Tätigkeit suchen. Ich habe das für Dorsten und Gladbeck gerne in der Vergangenheit gemacht und nehme für mich in Anspruch, dass an den Problemen der Menschen orientiert geleistet zu haben. Die zuletzt ausgeglichen Haushalte im Stadtetat der Städte Dorsten und Gladbeck tragen klar die Handschrift des Stärkungspaktes Stadtfinanzen, den ich in Düsseldorf mit auf den Weg gebracht habe.

Anmerkung: Wir bedanken uns herzlich für die Beantwortung der Fragen. Der Hinweis Michael Hübners, nach der nächsten Landtagswahl aus dem Landtag ausscheiden zu wollen, um sich beruflich neu zu orientieren, ist einerseits verständlich, andererseits verliert die SPD im Land, in Gladbeck und Dorsten einen Politiker, der immer ansprechbar ist, der immer Bürgernähe praktiziert , der immer vorbildlich sozialdemokratisches Denken mit praktischem Handeln verbindet. Wir sagen DANKE!