Rosenhügel | In unserer letzten Online-Vorstandssitzung haben wir über die Mehrheitsfindung im Gladbecker Stadtrat lange und eingehend diskutiert. Ich habe die Diskussion einmal zusammengefast.

„In den Wochen nach der Kommunalwahl führten SPD und Grüne Verhandlungen für eine gestaltende Mehrheit im Rat der Stadt. Die letzten Entwicklungen betrachten wir allerdings mit großen Sorgen.

Wir wollen eine gestaltende Mehrheit im Stadtrat und haben mit den Grünen die größten inhaltlichen Überschneidungen. Deshalb stehen wir weiterhin hinter den durch den Stadtverband gemachten Zusagen an die Grünen. Wir halten es mit Johannes Rau der einmal sagte (Zitat): „Um Glaubwürdig in der Politik zu sein, muss man tun, was man sagt und sagen, was man tut.“ Die Rücknahme von Zusagen führt unsere örtliche SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise und in die Isolation im Stadtrat. Dies ist sicherlich auch der Unerfahrenheit der neuen Fraktionsführung in der Ausübung von politischen Spitzenämtern geschuldet. Die Bürger*innen wollen keine Querelen um Pöstchen. Der Wille der Wählerschaft muss für uns im Mittelpunkt stehen.

Die SPD schuldet es den Menschen den sozial-ökologischen Wandel in Gladbeck aktiv mitzugestalten. Dafür brauchen wir zukunftsfähige Kooperationspartnerschaften, mit denen wir unsere Projekte für eine sozialgerechte und klimaangepasste Stadt langfristig umsetzen können. Eine Zusammenarbeit mit der rückwärtsgewandten örtlichen CDU, die in der Vergangenheit schon nicht machbar war, ist wohl auch zukünftig nicht tragfähig und deshalb keine Option für Gladbeck. Das wäre auch mit unseren Werten nicht vereinbar. Wir sind froh, dass dies auch die neue Fraktionsführung der SPD erkannt hat.

Wir haben es geschafft die erste Bürgermeisterin der Stadt Gladbeck zu stellen und das Mithilfe der Unterstützung der Grünen in der Stichwahl. Und das Ergebnis von rund 63% für Bettina Weist zeigt deutlich: Die Bürger*innen wollen das wofür im Wahlkampf auch geworben wurde. Sie wollen eine rot-grüne Zusammenarbeit.“