Der Erneuerungsprozess kann nicht alleine die Aufgabe der Parteispitze sein. Er muss in den Ortsvereinen anfangen und sich durch alle Ebenen der Partei ziehen. Zu erwarten, dass alles Gute von oben kommt, ist aus meiner Sicht nicht die richtige Haltung um den Erneuerungsprozess zum Erfolg zu führen. Jede Genossin und jeder Genosse ist aufgerufen bei dieser Erneuerung mitzuhelfen.
Richtig ist, dass sich die SPD auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren muss. Dabei müssen die Interessen der „schwer arbeitenden Menschen“ die Richtschnur unseres Handelns sein. Richtig ist auch, dass die Einkommensverteilung in unserer Gesellschaft ungerecht ist und immer weiter auseinander driftet. Dies zu ändern sind wir in allen Wahlkämpfen der letzten 20 Jahre angetreten. Nur ist diese Botschaft nicht bei der Mehrheit der Menschen angekommen bzw. wird uns nicht abgenommen, weil eine grundlegende Änderung der Einkommensverhältnisse in einer großen Koalition kaum herbeizuführen ist. Außerdem haben wir ein Vermittlungsproblem. Um dies zu lösen, können wir nicht auf die Medien hoffen. Es gibt in Deutschland kaum noch arbeitnehmerfreundliche Zeitungen oder TV-Sender. Fast die ganze nationale und globale Presselandschaft hat sich dem Gesetz des freien Marktes unterworfen. Auch hier haben 20 Jahre Neoliberalismus ihre Spuren hinterlassen. Dazu haben wir leider selbst sehr viel beigetragen.
Die frühere Stärke der SPD beruhte aber nicht auf eine ihr wohlgesinnte Presse sondern vor allem darauf, das sie in vielen gesellschaftlichen Gruppen mit Gesichtern vertreten und aktiv war. In Sportvereinen, in Siedlerbünden, in der Kirchengemeinde, in der Gewerkschaft, im Karnevalverein oder in der Kunstszene oder im Kleingartenverein – überall war die SPD mit „Multiplikatoren“ vertreten. Vor allem unsere Mandatsträger auf örtlicher Ebene waren in vielen gesellschaftlichen Gruppen als „Vorbilder“ unterwegs. Heute wird dies meist den Berufspolitikern wie den Abgeordneten aus Land und Bund überlassen. Wenn heute z.B. ein/e Abgeordnete/r eine Tour durch den Wahlkreis macht, tut er das im Höchstfall noch in Begleitung eines/r Mitarbeiters/in. Von den örtlichen Mandatsträgern sieht man kaum jemanden, außer sie wurden vorher höchst persönlich gebeten zu kommen.
Bei der Erneuerung sind deshalb aus meiner Sicht auch folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen:
- Wir müssen alle wieder kontinuierlich zu den Menschen gehen und nicht warten, dass sie zu uns kommen. Jede/r in seinem/ihrem Bereich, Quartier oder Stadtteil.
- Wir müssen aus dem Pool der engagierten Menschen vor Ort neue aktive Mitglieder rekrutieren und ihnen als Seiteneinsteiger eine Chance geben.
- Wir brauchen wieder mehr Bürgernähe und weniger Gremienarbeit und dies von allen Funktionären/innen und Mandatsträgern/innen aller Ebenen.
- Wir müssen den Menschen zuhören und unsere Politik in einfachen Worten erklären. Wir sind oft zu akademisch. Dabei müssen wir ehrlich sein und nichts versprechen was wir nicht halten können.
- Wir dürfen die Verantwortung nicht auf andere „Ebenen“ abschieben.
- Wir müssen alle erkennen, wann die Zeit gekommen ist, um Platz für die nächste Generation zu machen und dabei helfen, dass der Generationswechsel ohne Reibungsverluste über die Bühne gehen kann.
- Wir müssen sowohl die talentierten Frauen als auch die talentierten Männer in unserer Partei gleichermaßen fördern und neue Ideen zulassen.
Nur wenn wir dies alles beherzigen werden wir wieder an alte Erfolge anknüpfen können.
Andi Dunkel
