Andi Dunkel
OV-Vorsitzender
Beim politischen Dämmerschoppen der Rosenhügeler SPD am vergangenen Freitag wurde über das schlechte Abschneiden der SPD bei den diesjährigen Bundestags- und Landtagswahlen, besonders hier im Ruhrgebiet, hart diskutiert. Das Fazit dieser Diskussion fast der OV-Vorsitzende, Andi Dunkel zusammen:
„Das Ruhrgebiet ist seit seiner Entstehung ein Schmelztiegel. Die Menschen haben es über die Jahrzehnte gelernt, friedlich mit- und nebeneinander zu leben. Dies hat noch bis in die 90er Jahre hinein funktioniert. Heute nehmen es die Menschen, nach dem Schröder-Debakel, der SPD erst langsam wieder ab für soziale Gerechtigkeit zu stehen. Aber auf die am Ende immer gestellte entscheidende Frage „Watt is´ mit die Ausländer?“, hat die SPD bis heute keine schlüssige Antwort geben können. So hatten es die rechten Rattenfänger der AfD mit ihren rassistischen Parolen sehr einfach, mit ihrem haltlosen Versprechen, die heile deutsche Welt in den Grenzen von 1937 wieder zu errichten, viele Wähler/innen hinters Licht zu führen.“
Dunkel führt aus; „In dieser Diskussion geht es den Bürgern doch meistens gar nicht um die Flüchtlinge sondern um jene türkische Migranten, die hier in der zweiten und dritten Generation leben, hier geboren und aufgewachsen sind und vielfach einen deutschen Pass besitzen. Viele davon haben sich augenscheinlich aus unserer gemeinsamen Bürgergesellschaft verabschiedet. Vor allem durch äußere Einflüsse werden diese Menschen auf den falschen Weg geführt – weg von der Integration und hin zu einer selbstgewählten kulturellen und religiösen Isolation, die oft auch mit einem rechtsextremen Nationalismus einhergeht. Die Propaganda des türkischen Präsidenten Erdogan im TV und in den sozialen Medien leistet dieser Einstellung besonderen Vorschub. Wir müssen uns selbst fragen, was wir bei der Integration in der Vergangenheit falsch gemacht haben? Eines ist sicher: Durch den hohen Anteil von SGB II-Leistungsempfänger/innen hat sich unter vielen Migranten vielfach eine große Perspektivlosigkeit breit gemacht. Auch sie sind dadurch empfänglich für vereinfachende und das eigene Ego steigernde Parolen. Die ganze Situation wird durch die Finanzschwäche der öffentlichen Hand und dem in der Politik noch immer weit verbreiteten Neoliberalismus verschärft. Entweder gibt es keine Mittel für den dringend benötigten sozialen Arbeitsmarkt oder die Politik will keine Mittel zur Verfügung stellen. Auch wir Sozialdemokraten haben hierbei in der Vergangenheit große Fehler gemacht.“
„Aufgrund dieser Analyse appellieren wir Rosenhügeler Sozialdemokratinnen an alle die sich angesprochen fühlen müssten, sich ab und zu auch einmal selbst zu reflektieren. Denn am Ende gilt trotz allem der Grundsatz: „Rechtsextrem bleibt Rechtsextrem!“ Egal ob als Deutscher, Deutscher mit Migrationshintergrund oder Ausländer – wer eine rechtsextreme Haltung hat, stellt sich selbst außerhalb unserer Bürgergesellschaft und muss mit dem entschlossen Entgegentreten aller demokratischen Kräfte und den entsprechenden gesetzlichen Sanktionen rechnen. Rational ist es schwer zu klären, warum diese ganze Debatte ausgerechnet der AfD nutzt, wo sie doch die gleichen Inhalte, allerdings auf „Deutsch“, vertritt “, so Dunkel abschließend.
